Gesundheitsfonds
Die deutschen Bundesländer und ihr Gesundheitsfonds
Samstag, 15. Nov 2008, 08:00
Manche Länder verzeichnen durch den Gesundheitsfonds Verluste.
Und das sind die fünf "Zahlerländer": Hamburg, Hessen, Schleswig-Holstein, Bayern und Baden-Württemberg werden je 100 Millionen Euro weniger aus dem Gesundheitsfonds erhalten. Das ist aber eine rein rechnerische Größe: Diese "Abzüge" gelten in Relation zu den gesamten Beiträgen und nach internen Korrekturen. Tatsächlich, so betonte das Bundesgesundheitsministerium, wird kein einziges Bundesland im nächsten Jahr schlechter gestellt sein als im aktuellen Jahr. Der Sprecher des Ministeriums stellte klar, dass Länder mit höheren Belastungen Ausgleichszahlungen erhalten würden.
Einnahmen stehen fest
Die Experten erklären, dass es sich bei dieser 100-Millionen-Belastung um eine rein theoretisch festgelegte, also relative Belastung handelt. In der realen Welt stehe allen Bundesländern mehr Geld zu Verfügung, dass sie für die allgemeine Gesundheitsversorgung ihrer Bürger verwenden können. Das sei die positive Auswirkung des erhöhten Krankenkassen-Beitragssatzes und der verbesserten Einnahmen aus Steuermitteln. Da nun die Beträge feststehen, die die Bundesländer und damit die Krankenkassen aus dem Gesundheitsfonds erhalten werden, können die Krankenkassen nun kalkulieren: Ob Zusatzbeiträge, Prämienzahlungen oder einfach nur Kostendeckung – die Grundlagen für die Berechnungen stehen nun fest.
Durchgängig mehr Geld
Obwohl Schleswig-Holstein zu den Ländern gehört, die zahlen müssen, profitiert das Land nach Meinung seiner Gesundheitsministerin von den Regelungen des Fonds. Nach Berechnungen der AOK und der Ersatzkassen sollte das Bundesland hoch im Norden eigentlich mit 265 Millionen Euro belastet werden. Einzig die „Bayernklausel“ habe die Geldströme auf 100 Millionen Euro begrenzt. Gitta Trauernicht (SPD) hat sich jedoch beim Gesundheitsministerium vergewissert, dass mehr Geld als 2008 zur Verfügung stehen werde.
Zurückhaltung bei Zusatzbeiträgen
Sachsen-Anhalt gehört nicht zu den Zahler-Ländern. Jedenfalls nicht als Land, doch die Beitragszahler werden stärker in die Tasche greifen müssen. Sozialministerin Gerlinde Kuppe (SPD) sieht höhere Krankenkassenbeiträge auf rund zwei Drittel der Versicherten zukommen. Nur rund 30 Prozent der Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung in Sachsen-Anhalt, nämlich die Mitglieder der AOK, werden 0,1 Prozent weniger zahlen müssen. Doch auch Frau Kuppe sieht vorrangig die positiven Seiten des einheitlichen Beitragssatzes. Sie sieht vor allem mehr Gerechtigkeit bei den Beiträgen. Sie meint, dass es zunächst in ihrem Bundesland keine Zusatzbeiträge geben wird. Die Anbieter werden sicher versuchen, mit den Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds auszukommen.
Problematische Zukunft
Wenn sie auch die positiven Seiten der Gesundheitsreform hervorhebt, so weiß Frau Kuppe auch, dass nicht alle Probleme der Gesundheitspolitik so gelöst werden. Man müsse andere, auch unbekannte Wege gehen, um die Strukturen der medizinischen Versorgung den neuen Bedürfnissen anzupassen. Es ist vor allem die demografische Entwicklung, die eine besondere Herausforderung darstellt. Durch die Alterung der Bevölkerung gebe es bereits Regionen, wo die Versorgung "in der Fläche" gefährdet sei, so die Sorge der Ministerin. Hier verlangen die großen Probleme der Zukunft innovative Lösungen.
